Gesellschaftlicher Paradigmenwechsel 2020 – Szenarien für eine andere demokratische Gesellschaft im beginnenden 2. Jahrtausend n. Chr. – Demokratische Informationstechnologie

25.4.2014

2. Democratic information technology DEMIT – demokratische Informationstechnologie

ist eine Software, die darauf kapriziert, Entscheidungswege und Entscheidungsfindungssysteme datenbanktechnisch abzubilden und durch Feedback-Regularien transparent und nachvollziehbar zu machen. Diese Form der Nachvollziehbarkeit und vor allem der Transparenz ist für mich persönlich unabdingbar für eine andere demokratische Gesellschaft, die sich vom repräsentativen mehr zum direkt teilnehmenden und damit auch kontrollierenden Gesellschaftssystem wandelt.

Wer meint, dass alleinige Repräsentation qua demokratischer Legitimation die demokratischen Grundrechte des Volkes ausser Kraft zu setzen erlaubt, ist auf dem Holzweg. Gerade in den demokratisch-repräsentativen Gesellschaftssystemen wurden vor allem eben gerade durch die politisch organisierten Gesellschaftsgruppierungen die Entscheidungswege für das Volk und damit die WählerInnen zunehemend intransparenter und damit kaum mehr nachvollziehbar. Und genau dieses Phänomen führt selbst in eben jenen Gesellschaftsformen zu einer eklatanten Politikverdrossenheit. Da nützt es auch ganz wenig, dass nur lamentiert wird, hier muß gehandelt werden, denn sonst werden auch die relativ stabilen repräsentativen Gesellschaftssysteme zunehmend morbide und überleben sich. Ab dann ist es zum letalen Status teilweise nur noch ein „Katzensprung“, was wiederum die Gefahr des gesellschaftlichen Zerfalls und damit einhergehend der sozialen Segregation und Seperatisierung und, viel schlimmer noch, der Entsolidarisierung führt. Zusammen gesehen sind diese eben beschriebenen Phänomene der Tod jeder Form gesellschaftlichen Friedens und gruppenübergreifender Sicherheit. Warum sich also gerade dann in dieser spürbar prekären Situation die demokratischen Parteien nicht dieser großen gesellschaftlichen Aufgabenstellung widmen, sei hier einmal dahingestellt. Vielmehr soll es hier um eine moderne und nachhaltige Instrumentierung gehen, die als basisdemokratisches Instrument aus meiner Sicht einen bis dato einzigartigen Versuch darstellt, mit Hilfe datenbankgestützter und netzwerkkompatibler Software die Entscheidungsfindung in repräsentativ-demokratischen Gesellschaftsstrukturen abzubilden in der Lage ist. Zudem kann die Bürgerschaft die demokratisch-legitimierten Instituionen über das Feed-back-Regularium bewerten und kritisieren, was es für die verantwortlichen EntscheidungsträgerInnen deutlich erschwert, sich immer weiter vom sie legitimiereden Wahlvolk zu entfernen. Dieses kann viel mehr mit Hilfe der demokratischen Informationstechnologie Einblick erhalten in die formellen Entscheidungsabläufe und durch virtuelle Abstimmungen zu jeweiligen Thema durchaus konkreten Einfluß auf die Entscheidungsfindung nehmen. Denn ihre virtuellen Abstimmungsergebnisse werden über die Datenbank direkt und unmittelbar den gewählten VertreterInnen zeitgerecht zu den angesetzten Tagungsterminen ebenso zugespielt wie den teilnehmenden BürgerInnen, die sich in diesen Systemen angmeldet und eingeloggt haben.

Mit Hilfe von DEMIT – demokratischer Informationstechnologie – läßt sich demnach ein spürbar höheres Maß an Transparenz und Nachvollziehbarkeit in bestehende politische Systeme implementieren. Allerdings bedarf es dafür der AktivistInnen, die das jeweilige DEMIT-System (z. B. demit-stuttgart.de, demit-athina.gr, demit-kiew.ua, demit-europa_rat.de, demit-königslutter.de, demit-niedersachsen.de u.v.m.) mit den offiziell und öffentlich zugänglichen Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen füllen, die dann sowohl zur Einsicht wie auch zur Abstimmung im DEMIT-System bereitstehen.

Bedingt durch die fortschreitende Technik, werden Systeme wie DEMIT schnell und umsichtig mit den sozialen Netzwerken zu verbinden sein und sie lassen zudem weitere Schnittstellen z. B. zum jeweiligen Abstimmungsverhalten von Delegierten zu. Das Salz in der Suppe sind allerdings dann die Abstimmungsmechnismen eines DEMIT-Systems, das den gewählten VertreterInnen nicht nur Trendergebnisse zur Verfügung stellen sondern eben diesen auch signalisiert, ihr werdet genau beobachtet und damit auch kontrolliert. Im Zusammenspiel mit der öffentlichen Presse entsteht gerade aus dieser Kombination dann hoffentlich ein System der direkteren Teilhabe sowie der demokratischen Kontrolle, die m. E. vor allem in Bezug auf die erstarkte Infiltration demokratischer Gesellschaften durch industrielle Lobby-Systeme längst überfällig ist.

Somit gehört solchen und ähnlichen Systeme m. E. die Zukunft, denn es ist kaum mehr erträglich, wie das politische System durch die Lobbyisten traktiert wird. Je höher die politische Entscheidungsebene angeseidelt ist, desto stärker und vehementer sind die Versuche der Lobby, EInfluß zu nehmen auf das jeweilige Mandat. Aus dieser Tatsache ergibt sich deshalb auch ein wahrnehmbares Plus für die Nutzung eines DEMIT-Systems, denn die PolitikerInnen können so auch ein Ohr am Volk haben, welches über seine verifizierten Zugänge zu dem jeweiligen DEMIT-System und seine Stimmabgabe für MandatsträgerIn zum spezifischen Vorlagenthema dann eine Trendaussage macht, die nicht durch die Lobby direkt beeinflussbar ist. Man stelle sich dann einmal vor, dass sich die DEMIT-Systeme mit Campact, Abgeordnetenwatch, ZDF-Parlameter u.a. verbinden lassen – oder gar Facebook u.ä.?! Das ergibt eine ungeahnte Anzahl neuer Erkenntnisse über die demokratisch legitimierten RepräsentantInnen, oder nicht!? Ich finde, schon!
Allerdings ist ein DEMIT-System auf allen vorhandenen staatsrelevanten Ebenen anwendbar und ich persönlich sehe vor allem große Anwendungsbereiche auf den unteren und mittleren Ebenen, also auf der kommunalen- und der Landesebene.
Zudem lassen sich DEMIT-Systeme auch auf allen halbstaatlichen Ebenen anwenden, also dort, wo sich staatliche VertreterInnen qua Amt und Funktion wiederfinden lassen. Ein Einsatz von DEMIT in privatrechtlichen Organisationen, also Firmen ist ohne Probleme möglich.
Kurz gesagt: DEMIT ist ein Internetinstrument oder eben mindestens ein servergebundenes Instrument, dass jede Form der Entscheidungsfindung abzubilden in der Lage ist und durch seine Feedback-Funktion der Wahloption Ja-Nein-Enthaltung es den Betroffenen ermöglicht, direkt am Entscheidungsgeschehen auf unkomplizierte Art und Weise teilzuhaben. Das wird nach meinem persönlichen Dafürhalten verstärkt dazu beitragen, dass zukünftig die Delegierten stets und immerdar transparenter werden für die sie Entsendenden, dass die Delegierten aber auf der anderen Seite auch immer die Teilnahme der sie Entsendenden spüren und durch deren Abstimmungsergebnisse zudem Trendaussagen an die Hand bekommen, bevor sie in den realen Entscheidungsabläufen ihre eigene Entscheidung treffen.

Im Kontext einer anderen demokratischen Gesellschaft ist DEMIT eines der ganz wichtigen Instrumente, denn es könnte nach meiner Meinung zu einem Garant für Transparenz und Nachvollziehbarkeit werden. Und genau diese beiden sind dann nicht mehr nur hohle Phrasen, sondern können dann mit Leben gefüllt werden, dank solcher u.ä. Systeme. Und vor allem ist es ein aktivierendes Element für die politische Teilnahme der Bevölkerung, da einmal die direkte Entscheidungsmöglichkeit gegeben wird und zum Anderen eine Gegenüberstellung des durch die teilnehmende Bevölkerung erzeugten Ergebnisses und der realen Entscheidung stattfindet (vielleicht sogar in einem Upgrade ähnlich wie bei Abgeordnetenwatch und ZDF-Parlameter mit dem personifizierten Abstimmungsverhalten des jeweiligen Abgeordneten und Delegierten). Dieses Spannungsverhältnis könnte meiner Meinung nach zu einer neuen Politisierung breiterer Bevölkerungskreise führen, da diese unschwer erkennen können, dass diese Systeme ihnen Einsicht und Mitgestaltungsmöglichkeiten in einer Art und Weise offerieren wie es bisher nicht gewohnt waren. Zudem sichern solche Systeme dann auch die Kontrolle der Delegierten, was auf allen Entscheidungsebenen von besonderer Tragweite ist, da fortan deutlich weniger Entscheidungen im Nebulösen stattfinden sondern von den Betroffenen sehr nah begleitet werden können.

Und ob es nun DEMIT oder irgendein anderes Instrument sein wird, das ist für mich nicht so sehr von Bedeutung, denn es sollte immer auch einen Wettstreit zwischen verschiedenen Instrumenten dieser Art geben, um ggf. über Kooperationen, Neuauflagen oder gar Auslesen die geeignetsten Funktionalitäten anhand der praktischen Ausführung auswählen zu können.

Doch ohne diese Instrumente ist eine neue und andere demokratische Gesellschaft für mich persönlich gar nicht mehr denkbar. Ich wünsche mir sehr, dass noch viele andere MitstreiterInnen das genauso nachempfinden können!

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